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Höhne, Maike Mia |
22. September 2005. Dr. Martin Schäfer, SPD.
Ein unkompliziertes Treffen.
Wir treffen uns. Nachmittags. Im öffentlichen Raum. Szenecafé. Alle sitzen draußen, nur wir sitzen drinnen. Es sind die letzten warmen Tage und alle Plätze in der sind Sonne belegt.
Warum treffen wir uns?
Was genau will ich von diesem Mann?
Wie unvoreingenommen kann ich ihm begegnen?
Ich will unvoreingenommen sein, mich daran erinnern. Will fragen, nicht vorher wissen.
Und dann sitzt er da und lächelt.
Schon im ersten Satz, gut vorbereitet, gibt er mir den Grund und die Entschuldigung für sein und seiner Parteiverhalten in der Abstimmung damals. Warum ist die Abstimmung so ohne Gegenstimmen durchgegangen? Hat niemand Fragen gehabt, was dagegen gehabt? Ein einfaches Nein? Das Abstimmungsergbnis erinnert an sozialistische Verhältnisse in Cuba: 98% wählen Fidel zum maximo leader. Das glaubt doch auch keiner.
Das Zauberwort heißt Fraktionszwang. Das heißt auch: man kann nichts dafür, für das, was man gerade tut. Im Notfall ist der andere Schuld. Also der oben. Der, der bewirkt hat, das...
Ich frage: " Aber wie, also wenn man nun wirklich dagegen..." - "Nun, dann... dann geht man halt auf Toilette, also dann, wenn die Abstimmung passiert. Manche gehen halt." - "Sind sie auch auf Toilette gegangen?" - "Ich mußte nicht..."
Und wenn man sich dann, dort auf Toilette, mit Blick in den Spiegel, die Hände in Unschuld wäscht, dann ist man wieder reinen Gewissens. Das eigene kleine private Gewissen.
Wie kommt es zu diesem Fraktionszwang?
Wie läuft das konkret ab? Das ist also auch Demokratie.
Unser Gespräch kreist immer auch um den Verkauf der LBKs, um den Verkauf der HEW, um den anstehenden Verkauf der Wasserwerke, auch wenn Volksentscheide andere Meinungen zeigen.
Und die SPD öffentlich eingesteht, daß es ein Fehler war, die ersten beiden zu verkaufen.
Ein Wort ist ein Wort, das ist das Zauberwort und der Schlüssel zum Verständnis für eine Welt, die vor sich Hände waschenden Männern und Frauen nur so trotzt.
Die Öffentlichkeit verpaßt leider diesen Wortgebungsprozeß. Ist nicht anwesend, wenn passiert, was sie tangieren wird. Mal mehr, mal weniger, aber immer tangieren. Sie kann auch nicht anwesend sein, sind es doch die berühmten Parties, auf denen anderen nackte Frauen auf glänzenden Motorhauben serviert werden.
Das ist es, auf was es alles hinausläuft. Die Öffentlichkeit verpaßt leider diesen Wortgebungsprozeß. Nicht anwesend. Wie auch, man kann ja nicht immer und überall, Party hier, Essen da. Der Pastor geht nach der Taufe, nach der Beerdigung und der Hochzeit und überhaupt zum Geburtstag auch immer an den gedeckten Tisch.
Das Wort ist es also, um was es geht: einmal gegeben, nie gebrochen. Dann würde man seine Glaubwürdigkeit verlieren und wer einmal in der Politik seine Glaubwürdigkeit verloren hat, dem ist nicht mehr zu helfen. Draußen aus dem Spiel. Auch, wenn der andere womöglich über einen selber blöde Kommentare läßt: also so wie die graue Maus. Das geht auch nicht, muß im privaten und Vier -Augen gespräch wieder gerade gerückt werden und wird wieder gerade gerückt. Der Verkauf der LBKs ist leider doof gelaufen und kann nun als Fehler öffentlich eingestanden werden. Der Verkauf der HEW ist dasselbe. Die Wasserwerke werden gerade vorbereitet. Noch sind sie nicht. Aber das Sprichwort aus Fehlern lernen gilt nicht für die Politik, weil hier gilt einzig das Wort.
Wer also wann mal mit wem.
In der SPD heißt das konkret und für diesen Fall: früher. Früher gab es Absprachen. Altlasten könnte man es auch nennen. Zu gerne wüßte ich, wann und wie dann also die ganze runde eingeschworen wird. Ob es von Ohr zu Ohr geflüstert wird, ob es wie in "Pretty Woman": unter den beiden Chefs alleine - die anderen, selbst der ehemals engste Vertraute werden rausgebeten, fast komplementiert, der Deal und die Verpflichtung unter zweien - dann werden alle wieder reingebeten und Richard G., verläßt den Raum, in diesem Fall, weil das zweite Happy End noch aussteht, sonst würde er sicherlich auch bleiben, bzw. tun, was in diesem Fall der Alte tut: Informationsvergabe nach unten. Danach gilt es nur noch die Abstimmung abzuwarten, aber mit Überraschungen ist nicht zu rechnen.
Fragt sich nur immer noch, wem die GAL eingetlich ihr wort gegeben hat.
Alles andere sind Zahlen, die verschiebbar sind. Alles andere ist Zukunft.
Warum im Kaispaicher A ein neuer Dom für Autos gebaut wird, die Zukunft käme bestimmt ohne aus. Aber wer weiß wer wem usw. .
Aber zurück zum Thema selber, und so war es auch. Bei Herrn Tamm waren es nicht nur große Worte, es ist auch viel Überredungsarbeit geleistet worden. Schließlich wollte er doch gar nicht so groß, er wollte auch was Kleineres, aber der Kaispeicher B ist ihm geradezu angetragen worden. Anheim getragen. Der Rest ist Geschichte.
Es war ein nettes Gespräch.
Das gespräch hat mich aufgeregt, zutiefst aufgeregt, wenig erregt.
Film zur politischen Weiterbildung: Aviator von Martin Scorsese: die letzte große Szene in er Howard Hughes der Einladung des Senators Folge leisten muß und sich verteidigen muß. Großartig. Und Pretty Woman als Märcheneinführungskurs in Wortgebungsprozesse.
Maike Mia Höhne
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